Antraege und Mitteilungen der CSU HOF

Hofer CSU will Integration durch Arbeit stärken

Die CSU-Fraktion im Hofer Stadtrat hat beantragt zu prüfen, ob in Hof Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber nach § 5 Asylbewerberleistungsgesetz eingerichtet
werden können.

Die Stadtverwaltung soll dazu ein Konzept vorlegen und mögliche Einsatzbereiche in kommunalen oder gemeinwohlorientierten Einrichtungen darstellen.

Für den Oberbürgermeisterkandidaten der Hofer CSU, Stefan Schmalfuß, steht dabei ein zentraler Gedanke im Vordergrund:

„Integration gelingt am besten durch Arbeit. Wer hier lebt und arbeiten kann, soll auch die Möglichkeit haben, sich einzubringen. Arbeit schafft Struktur im Alltag, fördert
Sprachkenntnisse und erleichtert den Einstieg in den regulären Arbeitsmarkt. Davon profitieren am Ende alle – die Menschen selbst und auch unsere Stadt.“

Schmalfuß hat sich vor wenigen Tagen mit dem Greizer Landrat Dr. Ulli Schäfer über entsprechende Erfahrungen ausgetauscht.

„Im Landkreis Greiz wurde ein solches Modell bereits umgesetzt. Landrat Schäfer hat mir geschildert, dass sich daraus eine echte Erfolgsgeschichte entwickelt hat. Für viele
Menschen ist das ein erster Schritt in Richtung Integration und später auch in Richtung regulärer Beschäftigung.“

Arbeitsgelegenheiten nach § 5 Asylbewerberleistungsgesetz sind bundesrechtlich vorgesehen. Sie ermöglichen es Kommunen, Asylbewerber in gemeinwohlorientierte Tätigkeiten einzubinden – etwa in kommunalen Einrichtungen oder bei zusätzlichen Aufgaben im öffentlichen Interesse.

Auch CSU-Stadtrat Salih Akbulut sieht darin eine Chance für das Zusammenleben in der Stadt.

„Integration passiert im Alltag. Wenn Menschen gemeinsam arbeiten, entstehen Kontakte, Vertrauen und gegenseitiger Respekt. Solche Arbeitsgelegenheiten können genau diesen Rahmen schaffen.“

Der Antrag der CSU ist bewusst als Prüfauftrag formuliert. Zunächst soll die Stadtverwaltung darstellen, welche Möglichkeiten und Einsatzbereiche es in Hof geben könnte.

Auf dieser Grundlage kann der Stadtrat anschließend über eine mögliche Umsetzung entscheiden.

Für die Hofer CSU ist klar: Integration darf nicht nur verwaltet werden. „Integration braucht Perspektiven“, so Stefan Schmalfuß. „Arbeit kann dafür der entscheidende Schlüssel sein.“

Hintergrund: Erfahrungen aus dem Landkreis Greiz

Im Landkreis Greiz wird das Modell bereits konkret umgesetzt. Dort machen aktuell 15 Träger mit, darunter zum Beispiel das Berufsförderungswerk Thüringen GmbH, der DRK-Kreisverband, der Hilfstransport Greiz-Brest e.V., das Krankenhaus Greiz-Ronneburg oder die Volkssolidarität Zeulenrode-Triebes. Die beteiligten Träger loben vor allem die einfachen Verfahren und den geringen bürokratischen Aufwand.

Derzeit können von insgesamt 515 im Landkreis Greiz lebenden Asylbewerbern 122 verpflichtenden Arbeitsgelegenheiten zugewiesen werden. 64 Personen wurden bereits in sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen vermittelt. Besonders bemerkenswert ist dabei die nach Angaben aus Greiz konstant bei 100 Prozent liegende
Vermittlungsquote. Seit dem Jahr 2024 haben sich zudem lediglich 8 Asylbewerber verweigert. In diesen Fällen wurde die Verweigerung jeweils mit einer Leistungskürzung sanktioniert.

Die Erfahrungen aus Greiz zeigen damit, dass Arbeitsgelegenheiten nicht nur rechtlich und organisatorisch umsetzbar sind, sondern auch ein wirksames Instrument sein können, um
Integration verbindlicher zu gestalten und gleichzeitig einen konkreten Nutzen für die Kommune zu schaffen.

Ihre Hofer CSU

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