Vertreter des Fraktionsvorstands der CSU-Landtagsfraktion um Klaus Holetschek und Prof. Dr. Winfried Bausback kamen am Mittwoch zu einem Arbeitstreffen mit Vertretern der Hofer CSU zusammen. Ziel war ein offener und konzentrierter Austausch über die aktuelle Lage der Stadt Hof sowie über konkrete Perspektiven für ihre weitere Entwicklung.
Neben Teilnehmern aus Kommunal- und Landespolitik nahmen auch Vertreter aus der Hofer Wirtschaft sowie aus Handel und Kultur an dem Gespräch teil. Im Mittelpunkt standen die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt, die Belebung der Innenstadt und die Frage, wie Hof unter den bestehenden Rahmenbedingungen wieder stärker ins Handeln kommen kann.
Zu Beginn ordnete CSU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Fleischer die Haushaltslage der Stadt Hof ein. Er dankte der Bayerischen Staatsregierung für die Stabilisierungshilfen der vergangenen Jahre, die der Stadt in einer schwierigen Phase geholfen hätten. Zugleich machte Fleischer deutlich, dass diese Hilfen nicht dauerhaft und nicht um jeden Preis angestrebt werden dürften. Eine einseitige Ausrichtung auf Fördervoraussetzungen könne notwendige Investitionen verhindern. Entscheidend sei eine Balance zwischen Sozialausgaben, wirtschaftlicher Entwicklung und der Stärkung eigener Einnahmen, insbesondere bei der Gewerbesteuer.
Darauf aufbauend stellte Oberbürgermeisterkandidat Stefan Schmalfuß seine Schwerpunkte für die kommenden Jahre vor. Er sprach sich für eine gezielte wirtschaftliche Entwicklung, die Stärkung von Einzelhandel, Handwerk und Dienstleistungen sowie für mehr Aufenthaltsqualität und Urbanität in der Innenstadt aus. Der Sonnenplatz wurde dabei als zentraler Ansatzpunkt benannt, an dem sich Herausforderungen, aber auch konkrete Chancen für die Innenstadt deutlich zeigen.
Bereits im Vorfeld des Treffens hatten sich die Teilnehmer bei einem Rundgang durch
die Innenstadt, insbesondere am Sonnenplatz, ein Bild von der Situation gemacht. Klaus Holetschek betonte dabei die hohe Bedeutung dieses Bereichs für die Gesamtentwicklung der Stadt. Die von Stefan Schmalfuß erläuterten Ansätze – etwa zu Mobilität, Nutzung und Aufenthaltsqualität – seien geeignete Hebel, um die Innenstadt nachhaltig zu beleben.
„Keine Almosen, sondern Handlungsspielräume“
Im weiteren Verlauf brachten die Vertreter aus Wirtschaft und Handel ihre aktuellen Problemfelder offen zur Sprache. Thematisiert wurden unter anderem langwierige Genehmigungsverfahren, hohe Kosten, fehlende Planungssicherheit und der Wunsch nach verlässlicheren Rahmenbedingungen. Auch Ingrid Schrader machte deutlich, dass es aus Sicht der Wirtschaft weniger um kurzfristige Hilfen, sondern vielmehr um verlässliche Gestaltungsspielräume gehe.
Ein weiterer Schwerpunkt war deshalb die Forderung nach mehr kommunaler
Handlungsfreiheit. Schmalfuß verwies auf den Antrag der CSU-Stadtratsfraktion, Hof als Modellregion für Entbürokratisierung zu positionieren. Ziel ist es, in einem zeitlich begrenzten Rahmen einzelne Regelungen probeweise auszusetzen, um Verwaltungsabläufe zu vereinfachen und Entscheidungen zu beschleunigen. Klaus Holetschek unterstrich diesen Ansatz ausdrücklich: „Man muss Mut haben, sich auch etwas zu trauen.“ Modellprojekte könnten genau den Rahmen bieten, um neue Wege zu erproben und erfolgreiche Ansätze später dauerhaft zu übernehmen.
Auch Staatssekretär Martin Schöffel beteiligte sich intensiv an der Diskussion und ordnete die Möglichkeiten und Grenzen staatlicher Unterstützung aus Sicht der Staatsregierung ein.
CSU-Kreisvorsitzender Jochen Pfaff bewertete das Treffen als klar, offen und zielführend. Der Austausch habe gezeigt, dass Stadt, Wirtschaft und Landespolitik ein gemeinsames Verständnis für die Herausforderungen in Hof haben. Sein Dank galt Klaus Holetschek, Staatssekretär Martin Schöffel sowie Kristan von Waldenfels, die den Termin kurzfristig ermöglicht hatten.
Zum Abschluss betonte Stefan Schmalfuß, dass es nun darauf ankomme, die
angesprochenen Themen konsequent weiterzuverfolgen: „Jetzt geht es darum, klare
Prioritäten zu setzen und ins Handeln zu kommen.“
Ihre Hofer CSU