Wofür soll die Stadt Hof ihr knappes Geld in den nächsten Jahren zuerst ausgeben? Diese Frage lässt sich aus Sicht der CSU nur beantworten, wenn alle anstehenden Investitionen auf dem Tisch liegen. Deshalb hat die CSU-Stadtratsfraktion einen Antrag eingereicht, mit dem die Investitionsplanung der Stadt auf eine neue Grundlage gestellt werden soll. Künftig soll der Stadtrat nicht mehr auf Basis einer unvollständigen Projektliste, sondern anhand einer vollständigen Übersicht aller notwendigen Investitionen über Prioritäten entscheiden.
„Mit Blick auf die kommenden Haushaltsberatungen müssen wir den gesamten Investitionsbedarf der Stadt kennen. Nur wenn alle Projekte auf dem Tisch liegen, können wir seriös entscheiden, welche Maßnahmen Vorrang haben und wie wir die vorhandenen Mittel bestmöglich einsetzen. Alles andere würde dem Anspruch an eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik nicht gerecht“, erklärt Fraktionsvorsitzender Wolfgang Fleischer.
Erst der Überblick, dann die Prioritäten.
Hintergrund des Antrags ist die im Jahr 2025 beschlossene Priorisierung der Investitionsmaßnahmen auf Grundlage einer sogenannten „TOP-15-Liste“. Inzwischen hat sich gezeigt, dass zahlreiche weitere notwendige Investitionen damals nicht Bestandteil der Beratung waren und teilweise später dennoch wieder in den Haushalt aufgenommen werden mussten. Aus Sicht der CSU macht dies deutlich, dass die damalige Entscheidungsgrundlage den tatsächlichen Investitionsbedarf der Stadt nicht vollständig abbildete.
„Wir müssen endlich das große Ganze im Blick haben. Investitionen dürfen nicht länger einzeln betrachtet werden, sondern müssen Teil einer Gesamtstrategie sein. Nur wenn wir alle Maßnahmen, ihre Kosten, Fördermöglichkeiten und gegenseitigen Abhängigkeiten kennen, können wir Prioritäten setzen, die auch in fünf oder zehn Jahren noch Bestand haben. Genau dafür schaffen wir jetzt die Grundlage“, betont Fraktionsgeschäftsführer Matthias Singer.
Mit dem Antrag soll die Verwaltung künftig sämtliche Investitionsmaßnahmen der Stadt in einer fortlaufend aktualisierten Gesamtliste zusammenführen. Diese soll mindestens einmal jährlich im Rahmen der Haushaltsberatungen fortgeschrieben und dem Stadtrat vorgelegt werden. Bei wesentlichen Änderungen – etwa durch neue Förderprogramme, Kostenentwicklungen oder Terminverschiebungen – soll die Übersicht zeitnah angepasst werden. So entsteht erstmals ein vollständiges Bild über den Investitionsbedarf der Stadt
und damit eine verlässliche Grundlage für zukünftige Entscheidungen.
Mit Weitblick in die Zukunft
„Mit diesem Antrag geht es nicht nur um eine neue Liste. Es geht um eine neue Art, die Zukunft unserer Stadt zu planen. Gerade in finanziell schwierigen Zeiten brauchen wir klare Strukturen, Transparenz und den Mut, Entscheidungen auf einer vollständigen Grundlage zu treffen. Gemeinsam mit Oberbürgermeister Stefan Schmalfuß wollen wir Hof Schritt für Schritt weiter auf Kurs bringen. Wer die Zukunft unserer Stadt gestalten will, muss zuerst das gesamte Bild kennen – genau dafür schaffen wir jetzt die Grundlage“, erklärt CSU-Kreisvorsitzender und Stadtrat Jochen Pfaff.
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