Die neue Geschäftsordnung des Hofer Stadtrates ist beschlossen. Für die Fraktionen von CSU sowie FAB und Freien ist sie ein wichtiger Schritt hin zu klareren Zuständigkeiten, effizienteren Abläufen und einer moderneren kommunalpolitischen Arbeit.

„Wer eine moderne Verwaltung will, muss auch die Arbeitsweise des Stadtrates regelmäßig hinterfragen und weiterentwickeln. Beides gehört zusammen“, betont CSU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Fleischer.

Die Fraktionen von CSU sowie FAB und Freien haben die Neufassung mit zahlreichen Vorschlägen maßgeblich mitgestaltet. Ziel war es, Entscheidungswege zu verkürzen, Doppelberatungen zu vermeiden und politische Themen künftig stärker gebündelt zu behandeln. Besonders wichtig ist dabei die neue Ausschussstruktur mit drei großen Säulen.

Jan Friedrich, Fraktionsvorsitzender von FAB und Freien, erklärt dazu: „Haushalt und Personal, Stadtplanung und Bau sowie Stiftungen und Soziales gehören inhaltlich jeweils eng zusammen und sollten auch entsprechend von denselben Personen begleitet werden. Unser Ziel war es, die Arbeit des Stadtrates effizienter zu organisieren, Doppelstrukturen abzubauen und politische Schwerpunkte stärker in den Mittelpunkt zu rücken.“

Kritisch sehen CSU, FAB und Freie das Abstimmungsverhalten von SPD und Grünen, die die neue Geschäftsordnung in ihrer Gesamtheit abgelehnt haben. FDP-Stadtrat Peter Senf erklärt mit Blick auf die SPD: „Wenn man nur unter der Bedingung zustimmt, dass man selbst im Verhältnis deutlich mehr Ausschusssitze erhält als alle anderen, dann ist das weder sozial noch demokratisch.“

Neben der neuen Geschäftsordnung wurden auch die ersten Referentinnen und Referenten bestellt.

Sie sollen den Informationsfluss verbessern, Entwicklungen frühzeitig begleiten und den Stadtrat in seiner Kontroll- und Beratungsfunktion stärken.

CSU-Kreisvorsitzender und stellvertretender Fraktionsvorsitzender Jochen Pfaff begrüßt die neuen Zuständigkeiten: „Mit Wolfgang Fleischer bei Finanzen und Haushalt, Matthias Lentzen im
Sozialbereich, Bürgermeisterin Gudrun Bruns im Bereich Bau sowie Jan Friedrich bei Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung gibt es klare und erfahrene Ansprechpartner für zentrale Zukunftsthemen unserer Stadt.“

Für CSU sowie FAB und Freie sind Geschäftsordnung und Referentenmodell Teil eines gemeinsamen Ziels: den Hofer Stadtrat moderner, schneller und handlungsfähiger zu machen.

„Wir wollen Hof Schritt für Schritt moderner und leistungsfähiger aufstellen. Dazu gehören nicht nur Investitionen und Projekte, sondern auch die Strukturen, mit denen Stadtrat und Verwaltung arbeiten“, so Fleischer.

Am Ende gehe es darum, unnötige Bürokratie abzubauen, Entscheidungsprozesse zu verbessern und die kommunalpolitische Arbeit stärker an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger auszurichten.

Ihre
Fraktionen FAB und Freie sowie CSU